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Lebensmittel

Gesunde Ernährung leicht gemacht

Verbraucherinnen und Verbrauchern wird es nicht leichtgemacht, sich im Alltag ausgewogen zu ernähren. Häufig ist nicht auf den ersten Blick erkennbar, was die Zusammensetzung der Nährwerte im Lebensmittel für die eigene Ernährung und das Produkt bedeuten. Der vzbv fordert schon seit langem eine vereinfachte farbliche Nährwertkennzeichnung.

Online-Lebensmittelhändler muss vor der Bestellung auf Allergene hinweisen

Online-Händler von Lebensmitteln müssen ihren Kunden die Pflichtangaben nach der Lebensmittelinformations-Verordnung vor der Bestellung im Internet zur Verfügung stellen. Es reicht nicht aus, über die in den Produkten enthalten Allergene oder den Verzehrzeitraum nur über eine kostenpflichtige Telefonhotline zu informieren.

Lebensmittel: Ursprungsland auf Werbeschildern muss stimmen

Das Landgericht Amberg hat der Netto Marken-Discount AG & Co. KG untersagt, auf Regal- und Hängeschildern mit falschen Herkunftsländern von Obst und Gemüse zu werben. Gegen den Discounter hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) geklagt.

Bundesweites Informationsportal zu allen verbraucherrelevanten Informationen notwendig

Behörden sollen festgestellte Verstöße gegen die Lebensmittelsicherheit mindestens 12 Monate lang veröffentlichen ? und nicht bereits nach 6 Monaten wieder löschen. Dies fordert der vzbv in einer Stellungnahme zur Änderung des Lebens- und Futtermittelgesetzbuchs.

Erfolg setzt Transparenz voraus

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat zur Auftaktveranstaltung des Begleitgremiums im Rahmen der Nationalen Reduktionsstrategie am 12.02.19 eingeladen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nimmt auf Einladung des BMEL teil und hat klare Erwartungen an das Gremientreffen.

Tierwohlkennzeichnung ist ein Fortschritt, aber Einstiegsstufe deutlich zu niedrig

In einer Pressekonferenz stellte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner heute Kriterien für das staatliche Tierwohlkennzeichen-System vor. Dazu ein Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv: Ein staatliches dreistufiges Tierwohlkennzeichen ist ein Schritt in Richtung mehr Wohl der Tiere.

#vzbvfragt: Julia Klöckner

Bevorzugen Sie Vinyl oder MP3? In der Videoreihe ?#vzbvfragt? berichten Ministerinnen und Minister über ihre Verbrauchsgewohnheiten und ihre Sicht auf verbraucherpolitische Fragen aus Ihrem Ressort. Heute auf dem roten Stuhl: Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner.

Europa kann mehr: für eine verbraucherfreundliche EU-Lebensmittelpolitik

Verbraucherpolitisches Forum auf der Internationalen Grünen Woche 2019

Europa kann mehr ? Lebensmittel- und Ernährungspolitik auf dem Prüfstand

Beim Thema gesunde Ernährung gibt es in der EU-Verbraucherpolitk nur geringe Fortschritte. Anlässlich seines Verbraucherpolitischen Forums auf der Internationalen Grünen Woche hat der Verbraucherzentrale Bundesverband vier rechtliche Regelungen aus diesen Bereichen analysiert und in einem Bericht zusammengefasst.

Einheitliche Nährwertangaben für Getränke nötig

Die deutschen Brauer wollen auf Bieren und Bier-Mischgetränken künftig freiwillig den Brennwert angeben. Der vzbv begrüßt den Vorstoß: Auch Spirituosenhersteller und Weinbauer sollten dem Beispiel folgen. Ziel sei, dass sich europaweit auf allen alkoholischen Getränken die Zutaten sowie Brenn- und Nährwerte auf 100ml-Basis finden.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Recht

Online-Lebensmittelhändler muss vor der Bestellung auf Allergene hinweisen

Online-Händler von Lebensmitteln müssen ihren Kunden die Pflichtangaben nach der Lebensmittelinformations-Verordnung vor der Bestellung im Internet zur Verfügung stellen. Es reicht nicht aus, über die in den Produkten enthalten Allergene oder den Verzehrzeitraum nur über eine kostenpflichtige Telefonhotline zu informieren.

Lebensmittel: Ursprungsland auf Werbeschildern muss stimmen

Das Landgericht Amberg hat der Netto Marken-Discount AG & Co. KG untersagt, auf Regal- und Hängeschildern mit falschen Herkunftsländern von Obst und Gemüse zu werben. Gegen den Discounter hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) geklagt.

Sky darf Programmpakete nicht willkürlich ändern

Sky Deutschland darf sich in seinen Geschäftsbedingungen nicht das Recht einräumen, das vereinbarte Programmangebot beliebig zu ändern oder einzuschränken. Entsprechende Klauseln in den Abo-Bedingungen des Pay-TV-Anbieters sind unwirksam, entschied das Landgericht München I nach einer Klage des vzbv.

Basiskonto der Deutschen Bank zu teuer

Seit Juni 2016 gibt es den gesetzlichen Anspruch auf ein Zahlungskonto. Bereits kurz nach seiner Einführung kritisierte der vzbv, dass die angebotenen Basiskonten in der Regel teurer waren als herkömmliche Kontomodelle. Das OLG Frankfurt am Main hat nun entschieden, dass 8,99 Euro ein unangemessenes Entgelt darstellt.

Datenschutzrichtlinie von Apple teilweise rechtswidrig

Die von Apple im Jahr 2011 verwendete ?Datenschutzrichtlinie? ist teilweise rechtswidrig. Das hat das Kammergericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen die Apple Sales International entschieden, die in Deutschland den Apple Store bis 2012 im Internet betrieb.

VW-Abgasskandal: Bundesgerichtshof geht von Sachmangel aus

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zum BGH-Beschluss zu Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung von Fahrzeugen.

Abgasskandal - vzbv klagt erfolgreich gegen VW-Händler

Das Landgericht Bremen hat einen VW-Händler verurteilt, dem Käufer eines von einer unzulässigen Abschaltautomatik betroffenen Fahrzeugs den Kaufpreis abzüglich Nutzungsersatz zu erstatten.

Gesundheitswerbung für Curcumin-Kapseln untersagt

Das Landgericht Lüneburg hat der Dr. Loges + Co. GmbH untersagt, mit einer gesundheitsfördernden Wirkung seines Curcumin-Präparats zu werben. Der vzbv hatte gegen Werbeaussagen geklagt, die den Eindruck erweckten, das Nahrungsergänzungsmittel eigne sich für die Behandlung von Entzündungen.

Zur Bezeichnung von (Parma-)schinken

Die Bezeichnung ?Culatello di Parma? für ein aufgeschnittenes Rohschin-kenprodukt in Klarsichtverpackung stellt eine Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung ?Prosciutto di Parma? dar.

Umschuldung von Baukrediten: Entgelt für Treuhandauftrag unzulässig

Lösen Kunden ihren Immobilienkredit durch eine andere Bank ab, darf die bisherige Bank kein Entgelt dafür verlangen, dass sie die Grundschuld im Rahmen eines Treuhandverhältnisses auf den neuen Kreditgeber überträgt. Das hat das OLG Hamm nach einer Klage des vzbv gegen die Kreissparkasse Steinfurt entschieden.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Energie

Einführung des neuen Energielabels wird verschoben

Die ursprünglich für 2019 geplante Einführung der neuen Energielabel für Waschmaschinen und Waschtrockner, Geschirrspüler, Kühl- und Gefriergeräte, Lampen und Leuchten sowie Fernseher wird auf 2021 verschoben. Der Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert, dass die EU-Kommission erst heute ihre delegierten Rechtsakte angenommen hat.

Den Stromnetzausbau kosteneffizient planen und umsetzen

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) entscheidet derzeit über Annahmen zum Bedarf des Netzausbaus bis 2030/2035. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt in seiner Stellungnahme den ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans, fordert die BNetzA aber auf, in ihrem geplanten zweiten Entwurf zum NEP für mehr Transparenz zu sorgen.

Verbändeforderung: Wohngeld muss grundlegend reformiert werden

Im Rahmen der Verbändeanhörung des Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes am 28. Februar 2019 kritisieren mehrere Verbraucherverbände und Gewerkschaften den vorliegenden Entwurf als unzureichend. Das Gesetz knüpft an die bisherige Praxis an, die Wohngeldleistung pauschal zu erhöhen und berücksichtigt die systemischen Probleme damit nicht.

Wohngeld muss grundlegend reformiert werden

Das Bundesministerium für Inneres, Bau und Heimat hat einen Referentenentwurf zum Wohngeldstärkungsgesetz vorgelegt. Die Reform, die ab dem 1.1.2020 in Kraft treten soll, knüpft an die bisherige Praxis an, das Wohngeld pauschal zu erhöhen. Die systemischen Probleme werden nicht berücksichtigt. Der vzbv äußert sich in einer Stellungnahme.

#vzbvfragt: Svenja Schulze

Kaufen Sie Online, oder im Tante Emma-Laden? In der Videoreihe ?#vzbvfragt? berichten Ministerinnen und Minister über ihre Verbrauchsgewohnheiten und ihre Sicht auf verbraucherpolitische Fragen. Heute auf dem roten Stuhl: Die Bundesministerin für Umwelt und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze.

Für mehr Transparenz bei den Netzentgelten

Der Bundesgerichtshof (BGH) verpflichtet die Bundesnetzagentur (BNetzA), die Transparenz bei den Netzentgelten einzuschränken. Vorausgegangen war ein Rechtsstreit zwischen Netzbetreibern und Regulierungsbehörde um die Veröffentlichung von Netzentgeltdaten. Der vzbv fordert mehr Transparenz bei den Kosten für Energienetze.

Energiewende im Gebäudesektor voranbringen

Der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes muss nachgebessert werden, um die benötigten Impulse für die Energiewende und den Klimaschutz im Gebäudesektor zu setzen. Das fordert das Verbändebündnis ?Gebäude-Allianz?, zu dem auch der vzbv gehört. In der aktuellen Form gefährde das Gesetz die klimapolitischen Ziele Deutschlands.

Pleite war vorhersehbar

Am 29.01.2019 hat der Energieversorger Bayerische Energieversorgungsgesellschaft mbH (BEV) Insolvenz beantragt. Dazu ein Statement von Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes.

Richtiger Schritt in Richtung Energiewende

Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (?Kohlekommission?) hat am 26.01.2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt. Sie hat darin Maßnahmen für den Zeitplan und die Finanzierung für den Ausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2038 empfohlen. Dazu Klaus Müller, Vorstand des vzbv.

Für einen verbraucherfreundlichen CO2-Preis

Die Mehrheit der privaten Verbraucherinnen und Verbraucher unterstützt das Konzept einer staatlichen CO2-Bepreisung. In einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des vzbv sprachen sich 62 Prozent der Befragten für einen CO2-Preis für Strom und Wärme aus.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Finanzen

Basiskonto der Deutschen Bank zu teuer

Seit Juni 2016 gibt es den gesetzlichen Anspruch auf ein Zahlungskonto. Bereits kurz nach seiner Einführung kritisierte der vzbv, dass die angebotenen Basiskonten in der Regel teurer waren als herkömmliche Kontomodelle. Das OLG Frankfurt am Main hat nun entschieden, dass 8,99 Euro ein unangemessenes Entgelt darstellt.

Private Altersvorsorge braucht politischen Neustart

Die Große Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, ein Standardprodukt für eine bessere kostengünstigere private Altersvorsorge zu entwickeln. Die Bundesregierung dürfe nun nicht länger warten, so Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv).

 

Umschuldung von Baukrediten: Entgelt für Treuhandauftrag unzulässig

Lösen Kunden ihren Immobilienkredit durch eine andere Bank ab, darf die bisherige Bank kein Entgelt dafür verlangen, dass sie die Grundschuld im Rahmen eines Treuhandverhältnisses auf den neuen Kreditgeber überträgt. Das hat das OLG Hamm nach einer Klage des vzbv gegen die Kreissparkasse Steinfurt entschieden.

Provisionsverbot: Europäische Beispiele verdeutlichen Erfolg

Im Jahr 2013 haben die Niederlande und das Vereinigte Königreich jeweils Provisionsverbote für den Vertrieb von Finanzanlageprodukten an Verbraucher eingeführt. Die Erfolge dieser Reformen werden in Deutschland häufig falsch dargestellt. In einem Positionspapier greift der vzbv die häufigsten Fehler auf.

Gleiche Regeln für Finanzanlagevermittler wie für Banken und Sparkassen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat eine Stellungnahme gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zur Änderung der Finanzanlagenvermittlungsverordnung veröffentlicht. Der vzbv fordert, dass für Finanzanlagevermittler die gleichen Regeln wie für Banken und Sparkassen gelten müssen.

Viel Information ? gut geschützt? Was können Verbraucherinformationen im Finanzmarkt leisten?

Wenn Verbraucher Finanzanlagen kaufen wollen, werden sie mit immer mehr Informationen geradezu überhäuft: Prospekte, Vertriebsinfos, Produktinformationsblätter und vieles mehr. Aber wie gut sind diese Informationen? Die Experten des Marktwächters Finanzen haben zu diesem Thema Erkenntnisse gesammelt und fragen, wie Verbraucher zu guten Finanzanlage-Entscheidungen geführt werden können.

Vorfälligkeitsentschädigung bleibt Lizenz zur Abzocke

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und das Bundesfinanzministerium (BMF) haben den Bericht ihrer Arbeitsgruppe Vorfälligkeitsentschädigung vorgestellt. Der vzbv kritisiert, dass die beiden Ministerien keine Handlungsempfehlungen entwickelt haben.

Transparenzoffensive: Neue Regeln für Zahlungskonten

Am 31. Oktober 2018 tritt das Zahlungskontogesetz vollständig in Kraft. Es soll allen Verbrauchern einen Kontozugang verschaffen und bessere Kostentransparenz und schnelleren Kontowechsel ermöglichen. Der vzbv bewertet Maßnahmen grundsätzlich als positiv. In der Umsetzung zeigen sich jedoch einige Mängel.

Restschuldversicherungen: Überteuerte Produkte, lückenhafter Versicherungsschutz

Restschuldversicherungen sind überteuerte Produkte mit einem lückenhaften Schutz. Das stellt der vzbv in einem Positionspapier fest. Provisionen können mehr als die Hälfte der Versicherungsprämie ausmachen und setzen damit einen Fehlanreiz, Restschuldversicherungen an den Bedürfnissen der Verbraucher vorbei zu verkaufen.

Finanz-Algorithmen kontrollierbar gestalten

Der vzbv begrüßt die Initiative der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) sich vertieft mit Big Data und künstlicher Intelligenz bei Finanzdienstleistungen zu beschäftigen, insbesondere mit Blick auf den Verbraucherschutz. Zu den von der BaFin aufgeworfenen Fragen hat der vzbv nun Stellung genommen.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Gesundheit

Beitragszahler und Pflegebedürftige entlasten

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat in einem Faktenblatt Vorschläge vorgelegt, wie Pflegebedürftige und Beitragszahler in einem ersten Schritt kurzfristig finanziell entlastet werden können.

Faktenblatt zur sozialen Pflegeversicherung

Etwa jeder zweite Mensch wird im Laufe seines Lebens pflegebedürftig. Dann erbringt die Soziale Pflegeversicherung (SPV) Leistungen für Pflege und Betreuung. Weil die Kosten für Pflegeleistungen steigen und die Leistungen aus der SPV oft nicht ausreichen, müssen Verbraucher immer mehr aus eigener Tasche bezahlen.

Bedarfsgerechte Versorgung braucht ein Gesamtkonzept

Der vzbv unterstützt die wesentlichen Ziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes, das am 13.02.2019 erneut im Bundestag beraten wird. Allerdings müsse die Bundesregierung die Ursachen der Versorgungsdefizite angehen. Auch zu den vorliegenden Änderungsanträgen hat der vzbv Stellung genommen.

Digitalisierung: Gesundheitsversorgung neu denken

Am 13.02.2019 wird das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) abermals im Gesundheitsausschuss des Bundestags beraten. Neu ist, dass das Gesundheitsministerium Mehrheitsgesellschafter der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik) werden soll. Zum Vorstoß ein Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv.

Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung notwendig

Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung deckt die soziale Pflegeversicherung nur einen Teil der anfallenden Kosten ab. In einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Verbraucherzentrale Bundesverbands geben 77% der befragten Teilnehmer an, dass sie sich im Ernstfall nicht ausreichend finanziell abgesichert fühlen.

Mehr Klarheit bei Prostatakrebs-Früherkennung

Der Nutzen einer Messung von Prostata-Antigenen zur Früherkennung von Prostata-Krebs (PSA-Test)  ist umstritten: Studien liefern unterschiedliche Ergebnisse dazu. Viele, vor allem ältere Männer, lassen jedoch regelmäßig ihren PSA-Wert in der Arztpraxis bestimmen und tragen die Kosten dafür selbst.

Frühkindliche Karies: Chance vertan

Aus Sicht der Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) verfehlt die Einführung neuer Vorsorge-Untersuchungen für Babys beim Zahnarzt das Ziel, frühkindliche Karies zu verhindern.

Patienten eine Stimme geben

Nach aktuellen Medienberichten soll Prof. Dr. Claudia Schmidtke neue Patientenbeauftragte werden. Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), gratuliert zur Berufung und fordert, die Vorwürfe um die Unabhängige Patientenberatung schnell aufzuklären.

Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Bestellung von Medikamenten

Online-Apotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung von Medikamenten nicht generell ausschließen. Das hat das Kammergericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen die Versandapotheke DocMorris entschieden. Außerdem muss der Anbieter für eine kostenlose Beratung zwingend die Telefonnummer des Kunden abfragen.

Schneller zum Arzt mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz

Am 13. Dezember 2018 wird das ?Terminservice- und Versorgungsgesetz? (TSVG) in erster Lesung im Bundestag beraten. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt die Zielsetzung des Gesetzes, fordert aber die Bundesregierung auf, strukturelle Probleme in der Gesundheitsversorgung grundsätzlich anzugehen.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Digital

Für eine verbraucherfreundliche digitale Welt

Zum diesjährigen Weltverbrauchertag setzt sich der Verbraucherzentrale Bundesverband für bessere digitale Verbraucherrechte ein. Der vzbv fordert, Verbrauchern europaweit mehr Transparenz und Sicherheit zu ermöglichen. Zum Weltverbrauchertag veranstalten viele Verbraucherzentralen Aktionen zu verschiedenen Verbraucherthemen.

Missstände bei Internetversorgung angehen

Der neue Europäische Kodex für die elektronische Kommunikation (EECC), der Ende 2018 in Kraft getreten ist, soll das Telekommunikationsrecht der Mitgliedsstaaten für das digitale Zeitalter rüsten. Der vzbv fordert die Bundesregierung dazu auf, diese Chance zu nutzen und die Probleme der Verbraucher rund um die Internetversorgung anzugehen.

Sky darf Programmpakete nicht willkürlich ändern

Sky Deutschland darf sich in seinen Geschäftsbedingungen nicht das Recht einräumen, das vereinbarte Programmangebot beliebig zu ändern oder einzuschränken. Entsprechende Klauseln in den Abo-Bedingungen des Pay-TV-Anbieters sind unwirksam, entschied das Landgericht München I nach einer Klage des vzbv.

Upload-Filter: Hauruck-Entscheidung verhindert

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat sich an dem erfolgreichem Aufruf gegen eine vorgezogene Abstimmung über Uploadfilter beteiligt.

Trilog erzielt faulen Kompromiss

Die Bundesregierung hat sich am vergangenen Freitag in den Verhandlungen mit den anderen Mitgliedsstaaten über die eindeutige Positionierung aus dem Koalitionsvertrag hinweggesetzt und für Upload-Filter gestimmt. Gestern erfolgte nun eine Einigung im Trilog. Dazu ein Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv.

Sicher digital bezahlen ? ohne Kontrollverlust?

Rede von Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), am 29.01.2019 im Rahmen des Safer Internet Day 2019 in Berlin.

Mit dem Kartellrecht gegen die Datensammelwut von Facebook

Das Bundeskartellamt hat Facebook untersagt, die Nutzung des sozialen Netzwerks vertraglich davon abhängig zu machen, dass es für seine Zwecke jegliche Arten von Nutzerdaten aus Drittquellen (wie WhatsApp, Instagram etc.) erfassen und mit bereits vorhandenen Daten verknüpfen darf. Klaus Müller, Vorstand des vzbv, begrüßt die Entscheidung.

Verbraucherrechte auf Web-Plattformen durchsetzen

Das Bundeskartellamt hat den Markt der Vergleichsportale im Internet untersucht. Zu dieser Untersuchung hat der Verbraucherzentrale Bundesverband nun eine Stellungnahme veröffentlicht. Beachtenswert sind die Methoden der Portale, um Anbieter je nach gezahlter Provision in den Suchergebnissen zu platzieren.

Eine Digitalisierung für die Menschen

Verbraucher verlieren Vertrauen in die Tech-Branche. ?Die Bundesregierung muss erkennen, dass Datenschutz und Datensicherheit keine Hindernisse, sondern eine Grundbedingung erfolgreicher Digitalisierung sind?, fordert Klaus Müller, Vorstand des vzbv anlässlich des Europäischen Datenschutztags am 28. Januar.

Mehr Wettbewerb für den Mobilfunkmarkt

United Internet hat sich dazu entschieden, an der Versteigerung der 5G-Frequenzen teilzunehmen und ein eigenes Mobilfunknetz in Deutschland aufzubauen. Verbraucherinnen und Verbraucher könnten dann künftig zwischen vier Netzbetreibern wählen. Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), begrüßt die Entscheidung.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

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